Verordnung (EU) 2017/109
- Section :
- Régulation
- Type :
- European regulation
- Sous-domaine :
- Fiscal Discipline
Résumé :
Douanes - Droit antidumping définitif - Roues en aluminium, Chine (CN)
Texte original :
Fisconet
plus Version 5.9.23
Service Public Federal Finances |
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Verordnung (EU) 2017/109
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Document type : European regulation Title : Verordnung (EU) 2017/109 Document date : 23/01/2017 Keywords : Antidumping / Fahrzeugräder aus Aluminium / Fahrzeugrad aus Aluminium / 8708 70 10 / 8708 70 50 / 8716 90 90 / China / CN Document language : DE Name : Verordnung (EU) 2017/109 Version : 1
Durchführungsverordnung (EU) 2017/109vom 23.01.2017 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in der Volksrepublik China infolge einer Auslaufüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
[ EUR-Lex - 24.01.2017 ] DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VERFAHREN 1. Geltende Maßnahmen
2. Antrag auf Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen (im Folgenden „Auslaufüberprüfung“)
3. Einleitung einer Auslaufüberprüfung
4. Untersuchung Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum
Von der Untersuchung betroffene Parteien
Stichprobe
Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der VR China
Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller
Bildung einer Stichprobe der unabhängigen Einführer, Fragebogen und Zusammenarbeit
Fragebogen und Kontrollbesuche
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE 1. Betroffene Ware
2. Gleichartige Ware
C. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS
1. Zusammenarbeit aus der VR China
2. Dumping im Untersuchungszeitraum der Überprüfung a) Vergleichsland
b) Normalwert
c) Ausfuhrpreis
d) Vergleich
e) Dumpingspanne
f) Schlussfolgerung zu Dumping im Untersuchungszeitraum der Überprüfung
3. Beweise für die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
3.1. Produktionskapazität und Kapazitätsreserven in der VR China
3.2. Chinesische Verkäufe an Drittländer und Attraktivität des Unionsmarkts
3.3. Verkäufe auf dem chinesischen Inlandsmarkt und Attraktivität des Unionsmarkts
4. Schlussfolgerung zu Dumping und zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
D. DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION
E. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT 1. Vorbemerkungen
2. Unionsverbrauch
3. Menge, Preise und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China 3.1. Menge und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China
3.2. Einfuhrpreise und Preisunterbietung
4. Einfuhren aus anderen Drittländern
5. Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union 5.1. Allgemeine Bemerkungen
5.2. Makroökonomische Indikatoren 5.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
5.2.2. Verkaufsmenge und Marktanteil
5.2.3. Wachstum
5.2.4. Beschäftigung und Produktivität
5.2.5. Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping
5.3. Mikroökonomische Indikatoren 5.3.1. Preise und die Preise beeinflussende Faktoren
5.3.2. Arbeitskosten
5.3.3. Bestandsverzeichnisse
5.3.4. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
6. Schlussfolgerung zur Schädigung
F. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN AUFTRETENS BEZIEHUNGSWEISE ANHALTENS DER SCHÄDIGUNG
Produktionskapazitäten und Kapazitätsreserven in China
Attraktivität des Unionsmarktes
Preisverhalten auf anderen Drittlandsmärkten
Chinesische Preise auf dem Unionsmarkt
Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union
G. UNIONSINTERESSE 1. Vorbemerkungen
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
3. Interesse der Einführer
4. Interesse der Verwender
5. Interesse der vorgelagerten Wirtschaftszweige
6. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
H. SCHLUSSFOLGERUNG UND UNTERRICHTUNG
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1 1. Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Rädern aus Aluminium für Kraftfahrzeuge der KN-Positionen 8701 bis 8705, auch mit Zubehör, auch mit Reifen, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8708 70 10 und ex 8708 70 50 (TARIC-Codes 8708701010 und 8708705010) eingereiht werden. 2. Der endgültige Antidumpingzollsatz auf den Nettopreis frei Grenze der Europäischen Union, unverzollt, der in Absatz 1 genannten Ware beträgt 22,3 %. 3. Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2 Bei Vorlage einer Erklärung zur Überführung von Einfuhren von Rädern aus Aluminium für Fahrzeuge der KN-Position 8716, auch mit Zubehör, auch mit Reifen, die derzeit unter dem KN-Code ex 8716 90 90 eingereiht werden, in den zollrechtlich freien Verkehr ist in das entsprechende Feld der Erklärung der TARIC-Code 8716909010 einzutragen. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission monatlich über die unter diesem Code eingeführte Stückzahl und über den Ursprung der Ware.
Artikel 3 Bei Vorlage einer Erklärung zur Überführung der in den Artikeln 1 und 2 genannten Waren in den zollrechtlich freien Verkehr ist im entsprechenden Feld der Erklärung die Stückzahl der eingeführten Waren einzutragen.
Artikel 4 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 23. Januar 2017 Für die Kommission Der Präsident Jean-Claude JUNCKER
(1) ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21. (2) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 964/2010 des Rates vom 25. Oktober 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 282 vom 28.10.2010, S. 1). (3) Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen (ABl. C 47 vom 10.2.2015, S. 4). (4) Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern Diese Verordnung wurde durch die Grundverordnung aufgehoben. (5) Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Aluminiumräder mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. C 355 vom 27.10.2015, S. 8). (6) Wie in Erwägungsgrund 11 erwähnt, werden die Namen der Unionshersteller aus Vertraulichkeitsgründen nicht veröffentlicht. (7) Die Unternehmensaufzeichnungen der Hersteller sowohl aus der Union als auch aus China werden in Stück geführt. Die Einfuhrstatistiken sind jedoch nur in kg verfügbar. Bei den vier geprüften Gruppen lag das Durchschnittsgewicht pro Rad der EU-Verkäufe bei 10,91 kg. Dieses Umrechnungsverhältnis wird in der gesamten Verordnung verwendet. (8) Diese Länder machten zusammen mit China über 97 % der Gesamteinfuhren von Aluminiumrädern im Untersuchungszeitraum aus. Bosnien-Herzegowina gehört mit seiner Einfuhr (von 3 %) zu diesen 97 %, wurde jedoch aufgrund seiner kleinen Größe und der geringen Anzahl an Herstellern nicht als geeignetes Vergleichsland berücksichtigt. (9) In der Türkei gibt es auf dem Inlandsmarkt mindestens acht bekannte konkurrierende Hersteller von Aluminiumrädern. Zudem erhebt die Türkei einen geringen Zollsatz von 4,5 % auf die Einfuhr von Aluminiumrädern aus Drittländern, was Einfuhren erleichtert. Während des UZÜ beliefen sich die Ausfuhren aus der VR China in die Türkei auf 843 926 Stück, was etwa der Hälfte der chinesischen Einfuhrmengen in die Union im selben Zeitraum entspricht. (10) In Bezug auf die Baoding-Gruppe wurden alle auf dem türkischen Markt verkauften Warentypen als repräsentativ erachtet. In Bezug auf die drei anderen Gruppen wurden insgesamt sechs Warentypen, die weniger als 0,12 % der gesamten türkischen Verkäufe ausmachten, als nicht repräsentativ angesehen. (11) Alle Verkäufe der Baoding- und der Dicastal-Gruppe und die Mehrheit der Verkäufe der Wanfeng-Gruppe. (12) Verkäufe der Wanfeng- und der Lioho-Gruppe aus dem Vereinigten Königreich. (13) Ende 2012 erreichte die Kapazität von Aluminiumrädern in China beinahe 180 Mio. Stück, während sich die Verkäufe auf mehr als 120 Mio. Stück beliefen, sodass die Kapazitätsauslastung bei über 70 % lag. Übersetzung eines Ausschnitts aus dem „Global and China Automotive Wheel Industry Report 2012/2013“, Originalfassung abrufbar unter http://www.prnewswire.com/news-releases/global-and-china-automotive-wheel-industry-report-2012-2013-204706201.html. (14) In den zugänglichen Unterlagen verfügbare Liste von Unternehmen. (15) In dem öffentlich zugänglichen Auszug aus dem „Global and China Automotive Wheel Industry Report 2013-2014“ werden mindestens 110 Räder produzierende KMU genannt, die exportorientiert sind, d. h., dass es weitere Unternehmen gibt, die nur den Inlandsmarkt bedienen. http://www.reportsnreports.com/reports/287067-global-and-china-automotive-wheel-industry-report-2013-2014.html. (16) Die Informationen zur Produktionskapazität waren auf den Websites des Unternehmens abrufbar oder auf kommerziellen Verkaufswebsites wie http://www.made-in-china.com/ oder www.tradeee.com verfügbar. (17) 300 000 Stück/Jahr ist die geringste Jahreskapazität, die von einem der 21 mitarbeitenden Hersteller angegeben wurde. Außerdem muss eine Produktionsanlage laut den Ergebnissen der Untersuchung jährlich mindestens 300 000 Stück herstellen, um wirtschaftlich tragfähig zu sein. Sechs Millionen Stück/Jahr entsprechen den im Rahmen der Untersuchung ermittelten größten Produktionsstandorten. (18) http://www.prnewswire.com/news-releases/global-and-china-automotive-wheel-industry-report-2012-2013-204706201.html. Diese Auslastungsrate von 70 % kann als konservative Schätzung betrachtet werden. Es handelt sich um eine Durchschnittsschätzung für ganz China einschließlich der mitarbeitenden Unternehmen mit einer bestätigten höheren Auslastungsrate (87 %), was darauf hinweist, dass die Kapazitätsauslastung der nicht mitarbeitenden Unternehmen wahrscheinlich noch niedriger ist. (19) Die bei den vier Unternehmen in der Stichprobe ermittelte Kapazitätsauslastungsrate lag bei 89 % und nicht, wie von der interessierten Partei behauptet, bei 99 %. (20) Der Anteil bezieht sich auf die infolge der Stellungnahmen zu den öffentlich zugänglichen Informationen zur Kapazität einiger nicht mitarbeitender Unternehmen überarbeiteten Schätzung der Produktionskapazität für die VR China, wie in Erwägungsgrund 68 und 69 erläutert. Die angegebene Produktionsmenge der 21 mitarbeitenden Unternehmen macht 48 % der geschätzten Gesamtproduktionskapazität der VR China aus. (21) In China ist es nicht unüblich, dass große, etablierte Hersteller einen Teil ihrer Produktionsaufträge an nicht verbundene Lieferanten auslagern. Dadurch können sie sich rasch an Nachfragesteigerungen (oder -rückgänge) anpassen und nicht verbundene Lieferanten erst beauftragen, wenn sie optimale Kapazitätsauslastungsraten für ihre eigenen Niederlassungen erreicht haben. Diese Praxis wurde in der größten der Herstellergruppen in der Stichprobe beobachtet. (22) Verordnung (EU) Nr. 404/2010 der Kommission vom 10. Mai 2010 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 117 vom 11.5.2010, S. 64). (23) Einzelheiten der Analyse und die überarbeiteten Kapazitätszahlen sind der Liste in den zugänglichen Unterlagen zu entnehmen. (24) http://www.researchinchina.com/Htmls/AboutUs/Index.html. (25) 91,8 Mio. Stück von den 21 mitarbeitenden Unternehmen und eine geschätzte Kapazität von 98,4 Mio. Stück der 59 nicht mitarbeitenden Unternehmen. (26) Laut dem „Global and China Automotive Wheel Industry Report 2012/2013“ lag der chinesische Inlandsmarkt Ende 2012 bei 45 Mio. Stück. In der Studie von McKinsey „Bigger, better, broader: a perspective on China's auto market in 2020“, abrufbar unter http://www.mckinseychina.com/bigger-better-broader-a-perspective-on-chinas-auto-market-in-2020/, wird geschätzt, dass die chinesische Automobilindustrie zwischen 2011 und 2020 jährlich um 8 % wachsen wird. Ausgehend von einer ähnlichen Wachstumsrate für die Räderindustrie hat der Inlandsmarkt 2015 eine Größe von etwa 57 Mio. Stück. (27) Chinesische Ausfuhrdatenbank mit einer Umrechnungsquote von durchschnittlich 10,91 kg/Rad. (28) Die Lagerbestände lassen sich nur schwer schätzen. Bei den AM-Rädern ist ein gewisser Bestand üblich, während bei OEM-Rädern die Bestände in der Regel zu vernachlässigen sind. In jedem Fall besteht für die Schätzung der verfügbaren Exportkapazitäten kein großer Unterschied zwischen den Beständen und den Kapazitätsreserven. (29) Chinesische Ausfuhrdatenbank. Die gesamte Ausfuhrmenge aus der VR China (außer in die Europäische Union) belief sich im UZÜ auf 772 720 Tonnen (etwa 71 Mio. Stück), von denen 81 % (629 854 Tonnen, d. h. etwa 58 Mio. Stück) für die genannten fünf wichtigsten Länder bestimmt waren. (30) Von den 65 korrespondierenden Warentypen waren 29 auf dem Unionsmarkt teurer, 32 auf dem US-Markt und 4 hatten ein ähnliches Preisniveau. (31) Der Unionsmarkt war bei 29 Warentypen der 65 korrespondierenden Warentypen im Falle der USA teurer. Die Verkaufsmenge dieser 29 Warentypen der vier Gruppen in der Stichprobe stellt etwa 3,1 Mio. Stück dar, d. h. etwa 25 % ihrer Gesamtverkäufe in die USA. Laut der chinesischen Ausfuhrdatenbank exportierte die VR China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 394 693 Tonnen (über 36 Mio. Stück) Aluminiumräder in die USA. Die vorstehenden 25 % entsprechen 8,9 Mio. Stück, was 12,7 % des Unionsverbrauchs ausmacht. (32) Der Unionsmarkt war bei 7 Warentypen von den korrespondierenden 20 im Falle Kanadas, bei 7 Warentypen von den korrespondierenden 15 im Falle Indiens, bei 40 Warentypen von den korrespondierenden 54 im Falle Japans und bei 6 Warentypen von den korrespondierenden 12 im Falle Mexikos teurer. Diese Verkäufe der chinesischen ausführenden Hersteller in der Stichprobe stellen 2,3 Mio. Stück dar, d. h. etwa 22 % ihrer Gesamtverkäufe in diese Länder. Laut der chinesischen Ausfuhrdatenbank führte die VR China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 235 161 Tonnen (etwa 21,5 Mio. Stück) Aluminiumräder in diese Länder aus. Die vorstehenden 22,3 % entsprechen 4,8 Mio. Stück, was 6,8 % des Unionsverbrauchs ausmacht. (33) Es ergeben sich die folgenden separaten, länderspezifischen Zahlen: Der Unionsmarkt war bei 7 Warentypen von den korrespondierenden 20 im Falle Kanadas, bei 7 Warentypen von den korrespondierenden 15 im Falle Indiens, bei 40 Warentypen von den korrespondierenden 54 im Falle Japans und bei 6 Warentypen von den korrespondierenden 12 im Falle Mexikos teurer. Die Mengen dieser Warentypen machen 1 263 052 Räder im Falle Japans, 721 220 Räder im Falle Indiens, 107 740 Räder im Falle Mexikos und 224 364 Räder im Falle Kanadas aus. Die Summe dieser vier beträgt 2 316 376. Die Gesamtmenge der Verkäufe der vier Gruppen in der Stichprobe an diese vier Bestimmungsländer entspricht 10 384 797 Stück, von denen wahrscheinlich 22,3 % (2,3 Mio.) umgeleitet werden würden. Bei der Schätzung der wahrscheinlichen Umleitung aus der VR China wurden diese 22,3 % auf die gesamten chinesischen Ausfuhren in diese vier Bestimmungsländer übertragen, wie in der chinesischen Ausfuhrdatenbank angegeben, d. h. 2 350 161 Tonnen (etwa 21,5 Mio. Stück), wodurch man auf eine wahrscheinliche Umleitung von 4,8 Mio. Stück kommt. (34) 8,9 Mio. Stück aus den USA und 4,8 Mio. Stück aus den vier weiteren Bestimmungsländern. (35) In der Studie von Mckinsey „Bigger, better, broader: a perspective on China's auto market in 2020“, abrufbar unter http://www.mckinseychina.com/bigger-better-broader-a-perspective-on-chinas-auto-market-in-2020/, wird geschätzt, dass die chinesische Automobilindustrie zwischen 2011 und 2020 jährlich um 8 % wachsen wird. (36) Siehe Fußnoten 31 bis 34, in denen die beteiligten Mengen für die wichtigsten Ausfuhrmärkte berechnet wurden.
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